System, mit dem jedes Land seine Kommunen an den eigenen Steuereinnahmen beteiligt und Finanzkraftunterschiede zwischen ihnen ausgleicht.
Der kommunale Finanzausgleich verteilt einen festgelegten Anteil der Landessteuern – die Verbundmasse – an Gemeinden und Kreise. Den größten Teil machen Schlüsselzuweisungen aus, daneben gibt es zweckgebundene Zuweisungen etwa für Investitionen oder Schulen.
Wie viel Geld insgesamt in den Ausgleich fließt, ist jedes Jahr Gegenstand der Landespolitik. Die Verfassungsgerichte mehrerer Länder haben den Anspruch der Kommunen auf eine angemessene Finanzausstattung bestätigt.
Das Briefing für Kämmerer: Haushalt, Einnahmen, Personal und Sozialkosten der Kommunen – werbefrei, mit dem persönlichen Lagebericht Ihrer Kommune.
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